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Das spiel der Yasuni

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Rohstoffdiplomatie auf Abwegen Drucken E-Mail

Frankfurter Allgemeine Zeitung

(29.10.2013)

In Ecuador und Bolivien ist Naturschutz in den Verfassungen verankert. Dennoch hat Ecuador vor kurzem ein Projekt zum Schutz seines Yasuni-Nationalparks, eines der wichtigsten Großbiotope der Welt, aufgekündigt.

Mit einem Paukenschlag hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa Mitte August eines der ehrgeizigsten und innovativsten Entwicklungs- und Klimaschutzprojekte der letzten Jahre beendet. In einer Fernsehsendung erklärte er: „Ich habe angeordnet, (Deutschland) jeden Cent zurückzuzahlen und den Vertrag einseitig zu beenden.“ Am 4. Oktober folgte das Parlament seinem Vorschlag, die Ölförderung im Yasuni-Nationalpark zu starten.

2007 hatte die Regierung Ecuadors der UN-Mitgliederversammlung einen viel beachteten Vorschlag gemacht: Ecuador erklärte sich bereit, 850 Millionen Barrel Öl im Yasuni-Nationalpark nicht zu fördern und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, wenn die Welt bis 2018 rund 3,8 Milliarden Euro in einen Fonds einzahlt, der unter Aufsicht des UN-Umweltprogramms den Aufbau regenerativer Energieanlagen, Wiederaufforstungsprogramme sowie Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität und Schutz der dort lebenden indigenen Völker finanziert.
Zu wenig Geld

Präsident Rafael Correa hatte 2007 auch darauf hingewiesen, dass das 16-Millionen-Volk in den Anden auf die Einnahmen aus der Ölförderung nur dann verzichten könne, wenn die Weltgemeinschaft es bei diesem ambitionierten Projekt unterstütze. Die Armut im Lande sei immer noch sehr groß. Damit begann ein sechsjähriges Ringen Ecuadors um das Yasuni-ITT-Projekt, dessen Ende in diesen Tagen besiegelt scheint. Die 850 Millionen Barrel, die dabei auf dem Spiel stehen, entsprechen 18 Prozent der in Ecuador entdeckten förderbaren Rohölvorkommen. Das ist die Rohölmenge, die die Welt in neun Tagen verbraucht. Zugleich ist das Biosphärenreservat Yasuni-Nationalpark eines der weltweit wichtigsten Großbiotope und gilt wegen der freiwillig isoliert lebenden indigenen Völker als besonders schützenswert.

2007 wurde das Yasuni-ITT-Projekt von vielen Ländern, Städten, Einzelpersonen und Organisationen enthusiastisch begrüßt. Auch die deutsche Politik war zunächst begeistert. 2008 entschied der Bundestag einstimmig, das Vorhaben zu unterstützen und jährlich in den Yasuni-Fonds einzuzahlen. Andere Länder folgten - aber das Geld floss nur spärlich.

Deutsche Verweigerungshaltung

2009 kam es zwischen Deutschland und Ecuador zu Unstimmigkeiten in Handelsfragen. 2009 zog der Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dirk Niebel, die Zusage einer deutschen Beteiligung am Fonds zurück. Alle Versuche anderer Parteien und Umweltverbände, den Rückzug Deutschlands aus diesem Projekt zu verhindern, blieben erfolglos.

Im Jahr 2012 kam wieder Bewegung in die Sache. Das Bundesministerium für Entwicklungszusammenarbeit stellte 34,5 Millionen Euro für Entwicklungsprojekte im Yasuni-Park bereit. Sie dürfen zwar für Projekte eingesetzt werden, die exakt den Zielen des Yasuni-ITT-Fonds entsprechen, aber nicht für den Yasuni-ITT-Fonds. Er sei nicht bereit, erklärte Bundesentwicklungsminister Niebel, ein Land für seinen Verzicht auf umweltschädigende Maßnahmen zu belohnen. Außerdem wolle er keinen Präzedenzfall schaffen. Das BMZ favorisiere Einzahlungen in das UN-REDD Programm (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation), das Länder für die „Dienstleistung“ honoriert, Wälder zu erhalten oder aufzuforsten. Es belohnt weder den Artenschutz noch den Erhalt des Lebensraumes indigener Völker und unterscheidet nicht zwischen naturbelassenen und bewirtschafteten Flächen.

Rohstoffreichtum führt zu Ausbeutung

Angesichts der bescheidenen Summe, die Deutschland neben vielen anderen privaten und staatlichen Geldgebern in den Yasuni-Fonds einzahlen sollte, mögen das Ausmaß der Verärgerung Correas und seine öffentlichen Schuldzuweisungen erstaunen. Daher werden jetzt in Ecuador und in Europa Stimmen laut, die sagen, Correa habe es mit der Initiative nicht ernst gemeint und bei der Suche nach internationaler Unterstützung Fehler gemacht. Allerdings wird die Reaktion Correas verständlich, wenn man sich vor Augen führt, dass die Unterstützung Deutschlands aufgrund seiner Vorreiterrolle beim Klimaschutz maßgeblich zum anfänglichen Erfolg des Projektes beigetragen hatte.

Dass Rohstoffreichtum zum Fluch werden kann, zeigt das Beispiel Südamerikas. Mit der Entdeckung dieses Kontinentes durch die alte Welt begann für die Andenvölker die Geschichte einer Ausbeutung, unter deren Folgen sie noch heute leiden. Erst wurde das Gold geraubt, dann die Menschen und schließlich die Rohstoffe, die der Kontinent zu bieten hat. Zunächst waren es die Kolonialmächte und seit den fünfziger Jahren autoritäre Regime, die dafür sorgten, dass die Völker vom Rohstoffreichtum ihrer Regionen nicht profitierten. Die Fruchtfolge lautet Gold, Silber, Öl, Erze und neuerdings auch Soja, seltene Erden und Lithium.

Widerstand gegen die ökonomischen Imperative

In den achtziger Jahren kam die Wende. Die neoliberale Politik ging mit Privatisierungsprogrammen einher, gegen die sich eine breite soziale Bewegung formierte. Der Gedanke, dass der Reichtum der Natur allen gehöre und die Natur geschützt werden müsse, stand von Anfang an im Vordergrund. In Bolivien und Ecuador kamen seit 2000 Regierungen mit dem Auftrag an die Macht, die Einnahmen aus den Rohstoffvorkommen für die Entwicklung des eigenen Landes einzusetzen und seinen Bürgern ein gutes Leben zu ermöglichen. Unter gutem Leben, dem buen vivir, verstanden die sozialen Bewegungen aber keineswegs nur Konsum. Ihr Verständnis von buen vivir ist eng verbunden mit dem Wunsch, die Beziehung zu Patchamama (Mutter Erde) nachhaltig zu gestalten. Damit wird auch ein Entwicklungsmodell kritisiert, das Natur und Menschen allein wirtschaftlichen Zielen unterwirft.

Die neuen Verfassungen, die sich Ecuador 2007 und Bolivien 2009 gaben, sind von einem Umdenken geprägt, das weltweit Beachtung findet. Erstmals sprachen Staaten „Mutter Erde“ eigene Rechte zu. Die demokratisch gewählte „plurinationale gesetzgebende Versammlung“ Boliviens legte fest, dass Patchamama ein „Kollektivsubjekt öffentlichen Interesses“ ist, und räumt ihren Interessen gegenüber Individualrechten Vorrang ein. Und sie spezifiziert ihre Rechte: Das Recht auf Vielfalt des Lebens, Wasser, reine Luft, Gleichgewicht, Wiederherstellung und Freiheit von Verschmutzung. Ecuadors Verfassung erhebt das Prinzip des Buen Vivir sogar zum Verfassungsziel und listet auf, was damit gemeint ist: Recht auf Ernährung, Gesundheit, Erziehung und Wasser. Auch hier steht Buen Vivir im Kontext des indigenen Weltbildes: Sumak Kawasy (als buen vivir übersetzt) beschreibt einen Zustand im Gleichklang mit Patchamama.

Angesichts der umfassenden Aufgaben, die dem Staatssektor in diesen Ländern zufallen, stehen ihre Regierungen vor keiner einfachen Aufgabe. Armutsbekämpfung, das Recht auf Wasser, Bildung, Gesundheit und der Aufbau der öffentlichen Infrastruktur kosten Geld. Um von den Einnahmen aus Rohstoffexporten unabhängig zu werden, brauchen Ecuador und Bolivien eine eigene industrielle Basis und nachhaltige Wertschöpfungsmodelle. Bolivien ist Südamerikas exportschwächstes Land. „Wir produzieren keinen einzigen Knopf, keinen Kugelschreiber und kein Elektrogerät“, klagte kürzlich eine Bolivianerin in einer Radiosendung. Und kaum eine Zahl illustriert die Bedeutung des Öls für Ecuador besser als die Tatsache, dass es an den nationalen Exporten im Mai dieses Jahres einen Anteil von 57 Prozent hatte.

Widerstrebende Interessen

Kein Wunder also, dass die Zielkonflikte, vor denen die Regierungen Boliviens und Ecuadors stehen, Zerreißproben für den inneren Frieden dieser Länder sind. Mit Protestmärschen klagen die indigenen Völker, Campesinos, Mineros, Koka-Anbauer und Gewerkschaftsvertreter ihre Rechte auf buen vivir ein und befeuern die gesellschaftliche Debatte, in der neuerdings sogar die Grünen und Linken Europas mitreden.Gemeinsam sind sie auf der Suche nach einem Entwicklungsmodell, das ein gutes Leben ermöglicht, ohne die Natur in diesen Ländern weiterhin zu zerstören.

Dass Ecuador und Bolivien in der Armutsbekämpfung und beim Aufbau der Infrastruktur große Fortschritte gemacht haben, belegen nicht nur aktuelle Statistiken, sondern auch unabhängige internationale Organisationen. Doch der Weg ist noch immer steinig, und die Antworten, die gefunden werden müssen, sind vielfältig und komplex. Das Prinzip der „Plurinationalität“ und die lebhafte Partizipation der Bevölkerungen an dieser Entwicklung bringen es mit sich, dass es eine Antwort für alle nicht geben kann. Die städtische Bevölkerung, die aufstrebende Mittelklasse, die Studentenschaft, sie alle verknüpfen mit buen vivir Erwartungen, die nicht immer übereinstimmen mit den Hoffnungen der Mineros, der Campesinos und der indigenen Völker.
Rohstoffsucht Deutschlands erfordert Umdenken

Mittlerweile befinden sich Ecuador und Bolivien in einem Dilemma. Denn je mehr sich Regierung und Bevölkerung daran gewöhnen, die Armut im Land mit Erlösen aus Rohstoffexporten zu bekämpfen, desto größer wird ihre Abhängigkeit von diesen. An Nachfrage fehlt es nicht. Die entwickelten Industrieländer sind fast ausnahmslos rohstoffsüchtig und hängen am Ressourcentropf von Ländern wie Ecuador und Bolivien. Das gilt auch für Deutschland, das auf der Liste der Rohstoffsüchtigen weit oben steht. Sein Geschäftsmodell „Exportweltmeister“ ist extrem rohstoffintensiv.

Die Ressourcensicherungspolitik, die Europa und Deutschland inzwischen formuliert haben, ruht auf drei Säulen. Die erste ist Rohstoffdiplomatie. Sie setzt auf Entwicklungspartnerschaft und Kooperationen. Die zweite besteht darin, sich von Importen unabhängiger zu machen. Die dritte zielt auf Ressourceneffizienz: den Übergang in eine Wirtschaftsweise, die mit Rohstoffen nachhaltig umgeht und aus jeder eingesetzten Rohstoffeinheit möglichst viel Wohlstand erzeugt. Der Ausstieg Deutschlands aus dem Yasuni-ITT-Projekt dürfte in die Kategorie „Rohstoffdiplomatie“ fallen.

 

Kommentare  

 
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